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Ein Unfall im Straßenverkehr ist ein plötzliches Ereignis im öffentlichen Straßenverkehr, das mit dessen typischen Gefahren in ursächlichem Zusammenhang steht und einen Personen- oder Sachschaden zur Folge hat,…
Streitstände im Strafrecht
Streitstände gibt es im Strafrecht wie Sand am Meer! Wir möchten an dieser Stelle nach und nach die wichtigsten Streitstände publizieren, die sich im Strafrecht finden lassen. Ihr könnt Euch sicher vorstellen, dass das keine kleine Aufgabe ist: sämtliche Streitstände wurden von fertigen Juristen recherchiert, aufbereitet und selbstverständlich mit zahlreichen Quellenangaben versehen, die Euch das nachlesen der Streitstände oder auch die Quellenrecherche während der Hausarbeiten erleichtern sollen! Wir sind natürlich und wie immer für Eure Ergänzungsvorschläge offen und freuen uns, wenn Ihr uns eine kleine Nachricht an info@iurastudent.de schickt!
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Fraglich ist, ob für das Streben nach Vermögensvorteilen um jeden Preis die Absicht ausreicht, allein Aufwendungen zu ersparen oder Verluste zu vermeiden.
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Nach § 142 I wird laut § 142 II Nr. 2 StGB auch derjenige bestraft, der sich zwar vorab berechtigt oder entschuldigt vom Unfallort entfernt hat, die Feststellung aber nicht unverzüglich nachholt. Berechtigt iSd…
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Der vorliegende Meinungsstreit beschreibt Situationen, in denen der Täter sein Opfer optisch nicht individualisieren kann, da er es aus der Ferne, beispielsweise mit Sprengfallen oder mittels Giftes, töten will (…
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Grundsätzlich schließen sich § 315c StGB und § 315b StGB gegenseitig aus, da Ersteres nur Angriffe im fließenden oder ruhenden Straßenverkehr erfasst und Letzteres grundsätzlich nur Eingriffe von außen in den…
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Unproblematisch ist ein Betrug anzunehmen, wenn das Legitimationspapier (z.B. ein Sparbuch) von einem Nichtberechtigten benutzt wird und sich der Bankangestellte über die Berechtigung irrt. Dann unterliegt dieser…
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Soweit es um prozessrechtliche Fragen zur Zuständigkeit, zum Umfang der Wahrheitspflicht und zum Begriff des Eides geht, stehen etwaige Verfahrensfehler, die sich auf diese Gebiete erstrecken, einer Strafbarkeit…
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Der Nötigungsnotstand beschreibt Fallkonstellationen, in denen ein Dritter mittels einer Nötigung gemäß § 240 StGB eine gegenwärtige Gefahr hervorruft, durch die der Genötigte zu einem Eingriff in die Rechtsgüter…
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In diesem Zusammenhang werden drei Konstellationen diskutiert. Die erste, in welcher der Überwachungsgarant die zu überwachende Person nicht am Eindringen hindert, ist unproblematisch, da hier eine Strafbarkeit…
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Bei den Fällen des klassischen dolus generalis handelt es sich um Situationen, in denen der Täter bei einem mehraktigen Geschehen glaubt, sein Opfer bereits durch eine Ersthandlung getötet zu haben, wobei dies…
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Umstritten ist, ob auch der Missbrauch einer ec-Karte oder einer Maestro-Karte von dem Tatbestand des § 266b StGB erfasst wird. Dabei kann grundsätzlich die Art ihrer Verwendung differenziert werden.…
Ist beim Kauf einer Sache, in welcher eine andere versteckt wurde, § 263 oder § 242 StGB zu bejahen?
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Umstritten ist, ob sich der Täter, der z.B. in der Verpackung eines Gegenstandes, den er kauft, eine weitere Sache versteckt, wegen Betruges oder wegen Diebstahls strafbar macht. Zu beachten ist, dass das…
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Umstritten ist vorliegend, ob sich derjenige Täter, der als Beifahrer in die Fahrzeugführung eingreift, wegen eines Außeneingriffs in den Straßenverkehr stets nach § 315b StGB strafbar macht, oder ob die…
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Soweit der Vermögensinhaber mit der Tathandlung einverstanden ist, kann sich der Pflichtige schon nicht mehr nach § 266 StGB strafbar machen. Es handelt sich um ein den Tatbestand ausschließendes Einverständnis…
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Umstritten ist, ob die gemeinschaftliche Begehung im Sinne des § 224 I Nr. 4 erfordert, dass die Täter als Mittäter nach § 25 II StGB handeln müssen, oder ob es genügt, dass ein Beteiligter nur als Gehilfe oder…
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Parallel zur Diskussion um die Konstellation der schuldhaften Notwehrprovokation, stellt sich auch im Rahmen des § 33 StGB die Frage, ob dessen Anwendungsbereich einzuschränken ist, soweit der Täter den Angriff…
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Umstritten, ist, ob der bestimmungsgemäße Verbrauch der Sache durch einen nichtberechtigten Dritten als Sachbeschädigung zu qualifizieren ist. Oder ob dieser Verbrauch – z.B. der Verzehr von Lebensmitteln – nur…
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Umstritten ist, ob der qualifizierende Erfolg, der bei einem Retter eintritt, dem Brandstifter noch zugerechnet werden kann. Der erforderliche Gefahrverwirklichungszusammenhang setzt insoweit also die objektive…
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Der klassische Betrugstatbestand des § 263 StGB ist von den personenbezogenen Merkmalen der Täuschung und des Irrtums geprägt. Eine Strafbarkeit nach § 263a I Var. 3 StGB setzt voraus, dass eine unbefugte…
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Relevanz erlangt der Meinungsstreit in Fällen, in denen der Polizeibeamte beispielsweise Folter androht oder solche verübt, um dem Täter Informationen über den Aufenthaltsort einer Geisel zu entlocken. Dabei ist…
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Fraglich ist, ob die Grundsätze über das Folterverbot auch auf Foltermaßnahmen zu übertragen sind, die von Privatpersonen ausgehen.
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Es besteht Einigkeit darüber, dass dem Täter die Hilfeleistung auch dann zumutbar ist, wenn er den Unglücksfall (auch schuldlos) verursacht hat und sich die drohende Verfolgungsgefahr auf eine Straftat bezieht,…
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Umstritten ist, ob die Hilfeleistung nach § 323c StGB auch dann zumutbar ist, wenn der zur Hilfeleistung Verpflichtete durch die Hilfe einen Angehörigen der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde.…
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Umstritten ist, ob die Patientenverfügung nach § 1827 BGB nur dann wirksam ist und den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen rechtfertigen kann, wenn alle verfahrensrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dies…
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Bei der Rechtsfigur der vorsätzlichen actio libera in causa (a.l.i.c.) handelt es sich um Konstellationen, in denen der Täter den Zustand der Schuldunfähigkeit vorab frei und bewusst, d.h. schuldhaft…
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Umstritten ist, ob § 306e StGB trotz der Tatsache, dass der Wortlaut besagt, dass die tätige Reue nur für §§ 306, 306a und 306b StGB gelte, auch analog auf § 306f StGB anwendbar ist.
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Da der Vollrausch gemäß § 323a StGB nach überwiegender Auffassung ein eigenhändiges Delikt ist, scheidet eine täterschaftliche Beteiligung an dem Vollrausch iSe. mittelbaren Täterschaft z.B. durch Verabreichung…
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Die Zueignungsabsicht beim Diebstahl gem. § 242 I StGB setzt die zielgerichtete Absicht voraus, sich die Sache mindestens vorübergehend anzueignen, sowie mindestens Eventualvorsatz, den Eigentümer aus seiner…
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Die in § 25 II StGB geregelte Mittäterschaft ist von einer Gleichordnung der Mittäter geprägt. Die zur Begehung der Straftat notwendigen Tatbeiträge werden unter den Mittätern basierend auf einem gemeinsamen…
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Umstritten ist, ob eine sukzessive Beihilfe oder Mittäterschaft, also eine solche, die erst zwischen Voll- und Beendigungsphase der Straftat und mithin im Beendigungsstadium entsteht, bei Diebstahl und Raub…
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Umstritten ist, ob die im Rahmen des § 263 StGB weitgehend anerkannte Rechtsfigur der schädigenden konkreten Vermögensgefährdung auch bei § 266 StGB zur Anwendung kommt. Nach dieser Rechtsfigur muss das Vermögen…
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Im Grundsatz unbestritten ist, dass unter dem Begriff der Schlägerei eine mit gegenseitigen Körperverletzungen einhergehende tätliche Auseinandersetzung zu verstehen ist, an der mindestens drei Personen aktiv…
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Umstritten ist, ob bei der Variante der lebensgefährdenden Behandlung nach § 224 I Nr. 5 StGB die Begehungsweise – also die Tathandlung – zu einer abstrakten oder einer konkreten Lebensgefahr führen muss. Mit…
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Umstritten ist, ob es für die Strafbarkeit nach § 211 StGB ausreicht, dass der Täter mit der Tötung seines Opfers eine Ordnungswidrigkeit ermöglichen oder verdecken will.
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Umstritten ist, ob mit „Aussagen“ im Sinne des § 153 StGB nur die mündliche Aussage vor der Vernehmungsperson gemeint ist oder ob auch eine schriftliche Aussage unter Umständen ausreichen kann, um den Tatbestand…
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Umstritten ist, ob § 13 II StGB auf § 266 StGB anzuwenden ist. § 13 II StGB sieht vor, dass die Strafe nach § 49 I StGB gemildert werden kann. Problematisch erscheint allerdings, dass es sich bei § 266 StGB –…
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Unproblematisch muss § 323a StGB angenommen werden, wenn der Täter zur Tatzeit schuldunfähig iSd. § 20 StGB gewesen ist. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass § 323a StGB entfällt, wenn die Schuldunfähigkeit…
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Umstritten ist, ob § 33 StGB auch dann anwendbar ist, wenn der Notwehrexzess bewusst, also vorsätzlich herbeigeführt wurde.
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Umstritten ist, ob unter das Tatbestandsmerkmal „Verdächtigen“ iSd. § 164 StGB über das Behaupten von Tatsachen hinaus auch das Hervorrufen des Verdachts durch das versteckte Manipulieren von Beweismitteln fällt…
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Täter iSd. § 142 StGB kann nur ein Unfallbeteiligter sein. Nach der Legaldefinition des § 142 V StGB ist ein Unfallbeteiligter jeder, dessen Verhalten nach den Umständen des Falls zur Verursachung des Unfalls…
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Umstritten ist, ob das Mordmerkmal der Verdeckungsabsicht nicht nur durch aktives Tun, sondern auch durch Unterlassen verwirklicht werden kann, und sich der Täter als Garant ebenfalls des Mordes nach § 211 StGB…
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Es besteht Streit darüber, ob auch derjenige mit gemeingefährlichen Mitteln tötet und sich mithin des Mordes nach § 211 StGB schuldig macht, der diese Mittel zwar nicht aktiv einsetzt, aber passiv dahingehend…
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Gemäß § 267 I Var. 2 StGB ist auch derjenige strafbar, der eine echte Urkunde verfälscht, sprich nachträglich den gedanklichen Inhalt der Urkunde verändert, wohingegen der Aussteller der Urkunde unverändert…
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Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass im Rahmen des § 127 I 1 StPO alle Mittel gestattet sind, die zwangsläufig mit der Festnahme verbunden sind, so z.B. auch leichte körperliche Misshandlungen nach § 223…
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Der subjektive Tatbestand des § 274 I Nr. 1 StGB setzt ausweislich des Gesetzeswortlauts neben dem üblichen Vorsatz die Absicht voraus, einem anderen durch die Vernichtung, Beschädigung oder Unterdrückung der…
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Bei § 306a I StGB handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Strafbar ist also ein Verhalten, das typischerweise das Leben von Menschen gefährdet, die sich in den betreffenden Räumlichkeiten aufhalten…
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Ein Nötigungsmittel des § 240 I StGB ist die Drohung mit einem empfindlichen Übel. Unter einer Drohung ist das Inaussichtstellen eines Übels zu verstehen, auf dessen Verwirklichung der Täter Einfluss zu haben…
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Im Grundsatz steht zumindest unstreitig fest, dass sich der Angeklagte nicht wegen Beihilfe oder Anstiftung zu den §§ 153, 154 StGB durch aktives Tun strafbar machen kann, wenn er im Prozess einen Zeugen benennt…
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Der vorliegende Meinungsstreit wird dann deutlich, wenn man sich das Beispiel vorstellt, dass ein Mensch nur aufgrund einer Bluttransfusion mit einer seltenen Blutgruppe gerettet werden kann. Zu fragen ist dann,…
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Im Konkreten im umstritten, ob der Täter, der das Opfer zunächst mit einer anderen Intention beispielsweise fesselt und dann erst den Entschluss fasst, dem Opfer unter Ausnutzung der Wehrlosigkeit eine Sache zu…
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Problem: Im Rahmen des gutgläubigen Eigentumserwerbs vom Nichtberechtigten nach §§ 929, 9…
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Umstritten ist, wie der Fall im Rahmen der a.l.i.c. zu behandeln ist, in dem der Beraus…
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Für die Einordnung eines Schriftstückes als Urkunde ist unter anderem erforderlich, das…
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Eine Duldungsvollmacht liegt vor, wenn der Vertretene es wissentlich geschehen lässt, d…