Autorin: Yvonne Mannsfeld
I. Anspruch entstanden
1. Ein Anspruch ist das Recht von einem anderen ein Tun oder ein Unterlassen zu fordern, gem. § 194 I BGB
2. Er richtet sich immer nach einer Frage:
| WER (?) | will WAS (?) | von WEM (?) | WORAUS? |
| Gläubiger / Anspruchsinhaber |
Anspruchsinhalt / rechtliches Begehren |
Schuldner / Anspruchsgegner | Anspruchsgrundlage |
3. Es dürfen keine rechtshindernden Einwendungen entgegenstehen:
(1) §§ 104 ff. BGB - beschränkte Geschäftsfähigkeit
(2) § 125 BGB - Formnichtigkeit
(3) §§ 117, 116, 118 BGB - Scheingeschäft
(4) § 134 BGB - Verbotsgesetz
(5) § 138 Abs. 1, Abs. 2 BGB - Sittenwidrigkeit u. Wucher
(6) § 311a Abs. 1 BGB - anfängliche Unmöglichkeit
(7) § 139 BGB - Teilnichtigkeit
(8) § 158 Abs. 1 BGB - aufschiebende Bedingung
II. Anspruch nicht erloschen/ untergegangen
Es dürfen keine rechtsvernichtenden Einwendungen vorliegen.
1. § 142 Abs. 1 BGB - Anfechtung
2. § 158 Abs. 2 BGB - auflösende Bedingung
3. §§ 275, 326 Abs. 1 S. 1 BGB - nachträgliche Unmöglichkeit
4. § 313 BGB - iRe Störung der Geschäftsgrundlage
5. § 314 BGB - iRe Kündigung
6. § 346 BGB - iRd Rücktritt
7. § 357 BGB - Widerruf
8. §§ 362, 364 BGB - Erfüllung, Erfüllungssurrogate
9. §§ 378, 379 BGB - Hinterlegung, Erlass
10. § 389 BGB - Aufrechnung
11. § 398 BGB - Abtretung
12. §§ 414 ff. BGB - Schuldnerwechsel
13. § 242 BGB - Fälle des Rechtsmissbrauchs
III. Anspruch durchsetzbar
Es dürfen keine rechtshemmenden Einreden vorliegen.
1. § 205 BGB - Stundung
2. § 214 BGB - Verjährung
3. §§ 273, 1000 BGB - Zurückbehaltungsrecht
4. § 320 BGB - Einrede des nicht erfüllten Vertrages
5. § 438 Abs. 4, 634a Abs. 4 S. 2 BGB - Mängeleinreden
6. § 821 BGB - Bereicherungseinrede
7. § 853 BGB - Arglisteneinrede
Merken: Bei Einreden muss man reden!
IV. Prüfungsreihenfolge der Anspruchsgrundlagen
1. Vertragliche Ansprüche
a) Primäransprüche
b) Sekundäransprüche
c) Tertiäransprüche
2. Quasivertragliche/ rechtsgeschäftsähnliche Ansprüche
a) Verletzung vorvertraglicher Pflichten
b) Geschäftsführung ohne Auftrag
c) Haftung wegen veranlassten Vertrauens
d) Vertragsähnliche Ansprüche mit Drittbezügen
aa) Echter und unechter VzD
bb) VSD
cc) DSL
3. Dingliche Ansprüche
a) Primäransprüche
b) Sekundäransprüche
c) Tertiäransprüche
4. Deliktische Ansprüche
a) Gefährdungshaftung
b) Haftung für ein vermutetes Verschulden
c) Haftung nach bewiesenem Verschulden
5. Bereicherungsrechtliche Ansprüche
a) Leistungskondition
b) Nichtleistungskondition
Tipp: Bau dir das Ganze als Poster/Übersicht mit den wichtigsten AGLs / §§ auf.
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