A. Zulässigkeit
I. Zuständigkeit
Funktionell der EuGH nach Art. 258 und Art. 259 iVm. Art. 256 I…
Schema zur Gefahrenabwehrverfügung (NRW)
I. Rechtsgrundlage
1. Spezialgesetzliche RGL (dann Sperrwirkung)
2. Standardmaßnahmen, § 9 ff. PolG NRW
3. Generalklausel § 8 PolG oder § 14 OBG
II. Formelle Rechtmäßigkeit
1. Zuständigkeit
a) Sachlich
Grundsatz: § 5 I 1, 3 OBG
Ausnahme: Eilzuständigkeit der Polizei, §§ 1 I 3 PolG, § 10 POG
b) Örtlich
2. Verfahren
3. Form
III. Materielle Rechtmäßigkeit
1. Voraussetzungen der Rechtsgrundlage
Gefahr für öffentliche Sicherheit und Ordnung etc.
2. Verantwortlichkeit
§§ 4-6 PolG, §§ 17- 19 OBG
3. Allgemeine Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen
a) Möglichkeit nach § 44 II VwVfG
b) Bestimmtheit
4. Ermessen (regelmäßig Schwerpunkt)
Prüfen von Ermessensfehlern § 114 VwGO (hier Verhältnismäßigkeitsprüfung)
Alle Schemata aus dem Öff-Recht im schönen PDF-Format zum Download!
Für unsere Nutzer haben wir in dem Link zum Download einen Rabatt hinterlegt, der beim Checkout automatisch abgezogen wird.
Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online erklären!
Das könnte Dich auch interessieren
1. Arten der Beschwerde
a) einfache Beschwerde
§ 304 StPO keine Frist
b) sofortige…
I. Tatbestandsmäßigkeit
1. Objektiver Tatbestand
a) Täter
b) Amtsträger als Vorteilsnehmer
c)…
Der Semesterplaner, den wir uns im Studium gewünscht hätten:
Mehr dazu
Unsere Inhalte als Downloads:
Mehr dazu3.000 Euro Stipendium
Zur AnmeldungEvent-Kalender
Aktuelle Events für Jurastudenten und Referendare in Deutschland!
Weitere Schemata
I. Bereicherungsanspruch gegen den ursprünglichen Empfänger
II. Unentgeltliche Zuwendung des Erlang…
I. Vorliegen eines gegenseitigen Vertrags
Das Gegenseitigkeits- bzw. synallagmatische Verhältnis…
I. Höchstpersönlichkeit, § 2274 BGB
II. Geschäftsfähigkeit, § 2275 BGB
Verfügender selbst muss…
I. Tatbestand
1. Objektiver Tatbestand
a) Vortat: § 242 StGB oder § 249 StGB
b) auf frische…
