Schema zum Rücktritt vom Werkvertrag, §§ 634 Nr. 3 Alt. 1, 636, 323 BGB

I. Vorliegen eines Werkvertrags

II. Fällige und einredefreie Leistungspflicht

Die Fälligkeit tritt ein, wenn der Schuldner die Leistung verlangen kann.

III. Mangelhafte Leistung und Abnahme

Der Abnahme steht die Abnahmefiktion nach §§ 640 I S. 3, 641a BGB gleich.

IV. Fristsetzung oder Ausnahme, §§ 323 II, 636 BGB

Die Fristsetzung ist eine empfangsbedürftige, geschäftsähnliche Handlung des Gläubigers gegenüber dem Schuldner, auf die die §§ 104 ff. BGB grundsätzlich analoge Anwendung finden.

V. Erfolgloser Ablauf der Frist

VI. Mangel ist erheblich, § 323 V 2 BGB

VII. Kein Ausschluss, § 323 VI BGB

VIII. Keine Verjährung, § 218 I 1 BGB

IX. Kein Ausschluss, § 640 II oder § 639 BGB

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