Schema zur Gefahrenabwehrverordnung nach § 25 ff OBG

I. Ermächtigungsgrundlage

Spezialgesetz oder §§ 25- 27 OBG

II. Formelle Rechtmäßigkeit

1. Zuständigkeit

a) Sachliche Zuständigkeit, §§ 26, 27 OBG

b) Verbandskompetenz, § 27 II, III OBG

c) Organkompetenz, § 27 IV OBG

2. Verfahren

a) Verfahrensprobleme aus der GO

b) § 26 III OBG, wenn Ministerium VO erlässt

c)Verkündung und Inkrafttreten, §§ 33, 34 OBG

3. Form, § 30 OBG

III. Materielle Rechtmäßigkeit

1. Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage

Vorliegen einer abstrakten Gefahr

2. Verantwortlicher, §§ 17-19 OBG

3. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht, § 28 OBG

4. Ermessen

Zum Download der Schemata

Alle Schemata aus dem Öff-Recht im schönen PDF-Format zum Download!

Für unsere Nutzer haben wir in dem Link zum Download einen Rabatt hinterlegt, der beim Checkout automatisch abgezogen wird.

Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online erklären!

Das könnte Dich auch interessieren

I. § 812 I S. 2, 1. Alt BGB 1. Etwas erlangt Unter "etwas" ist jeder vermögenswerte Vorteil…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Tatbestand des § 223 StGB b) Körperverletzung…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Taterfolg Vorsätzliche, rechtswidrige Haupttat…

Der Semesterplaner, den wir uns im Studium gewünscht hätten:

Der perfekte Semesterplaner Mehr dazu

Unsere Inhalte als Downloads:

Mehr dazu

3.000 Euro Stipendium

Zur Anmeldung

Event-Kalender

Aktuelle Events für Jurastudenten und Referendare in Deutschland!
Finde heraus, was Gütt Olk Feldhaus Dir als Arbeitgeber zu bieten hat

Weitere Schemata

1. Kündigungserklärung, §§ 104 ff., 130 BGB Schriftform nach § 623 BGB Bedingungsfeindlichkeit…
I. Rechtsgrundlage § 58 I BauO oder Spezialgesetzlich: § 22 StrWG, § 20 II BImSchG etc. II.…
Anwartschaftsrecht = rechtlich gesicherte Erwerbsposition, die vom Veräußerer durch einseitiges Verh…
I. Einigung über Bürgschaftsvertrag P: Abgrenzung zu Schuldbeitritt, Garantievertrag, Schuldversp…
Finde heraus, was ADVANT Beiten Dir als Arbeitgeber zu bieten hat