I. Tatbestand
1. Objektiver Tatbestand
a) Bedrohungstatbestand
aa) Tatopfer
Tatopfer des…
Schema zum öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch
I. Rechtsgrundlage
§§ 812 ff. BGB analog (str.), eigenständiges Rechtsinstitut (h.M.), Gewohnheitsrecht
Streit kann aber dahinstehen
II. Vermögensvorteil des Schuldners durch öffentlich rechtlich veranlasste Leistung
III. Ohne Rechtsgrund
IV. Kein Wegfall der Bereicherung
(-) wenn Bürger Rechtsgrundlosigkeit kannte oder grob fahrlässig nicht kannte
(-) bei Verwaltungsträgern, Arg. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
V. Anspruchsdurchsetzung
- Verw.träger gg. Verw.träger = Leistungsklage
- Privatrechtssubjekt gg. Verw.träger = Leistungsklage
- Verw.träger gg. Verw.träger = idR Leistungsklage, Ausnahme VA
VI. Rechtsweg
Verwaltungsgericht nach § 40 I 1 VwGO
Alle Schemata aus dem Öff-Recht im schönen PDF-Format zum Download!
Für unsere Nutzer haben wir in dem Link zum Download einen Rabatt hinterlegt, der beim Checkout automatisch abgezogen wird.
Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online erklären!
Das könnte Dich auch interessieren
I. Tatbestand
1. Objektiver Tatbestand
a) Unfall im Straßenverkehr
Hierbei handelt es sich…
I. Rechtsgrundlage
§§ 74, 75 EinlPrALR oder Richterrecht
II. Beeinträchtigung einer…
Der Semesterplaner, den wir uns im Studium gewünscht hätten:
Mehr dazu
Unsere Inhalte als Downloads:
Mehr dazu3.000 Euro Stipendium
Zur AnmeldungEvent-Kalender
Aktuelle Events für Jurastudenten und Referendare in Deutschland!
Weitere Schemata
I. Tatbestand
1. Objektiver Tatbestand
a) Objekt
(1) Sache
Jeder körperliche Gegenstand.…
Unter einem Dissens ist die Nichtübereinstimmung der Willenserklärungen der Vertragsparteien zu vers…
I. Tatbestand
1. Objektiver Tatbestand
a) unbefugtes und beharrliches Nachstellen durch eine d…
I. Mietvertrag, § 535 BGB
II. Sach- oder Rechtsmangel, § 536 BGB
III. Voraussetzungen des § 543 II…
