Kaufmännisches Bestätigungsschreiben (KBS)

I. Rechtsgrundlage

§ 346 I HGB oder Gewohnheitsrecht

II. Voraussetzungen

1. Persönliche Voraussetzungen

a) Empfänger ist Kaufmann oder nimmt wie ein Kaufmann am Handelsleben teil

b) Absender ist zumindest geschäftserfahren (weniger schutzwürdig)

2. Sachliche Voraussetzungen

a) Handelsgeschäft iSd §§ 342, 344 HGB

b) Vorausgegangen Vertragsverhandlungen

c) Endgültige und eindeutige Bestätigung eines zumindest aus Absendersicht vorausgegangen Vertragsschlusses

d) Wiedergabe des wesentlichen Inhalts der Vertragsverhandlungen

e) Absendung des Schreibens unmittelbar nach Vertragsverhandlungen

f) Zugang beim Empfänger, § 130 BGB

g) Redlichkeit des Absenders

h) Kein unverzüglicher Widerspruch des Empfängers, § 121 I BGB

III. Rechtsfolge

Inhalt des KBS gilt als vereinbart 

Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online> erklären!

Das könnte Dich auch interessieren

I. Vindikationslage im Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses Hier Prüfung eines EBVs iSd § 985…
I. Sinn und Zweck Bestandsschutz von Arbeitsplätzen II. Voraussetzungen 1.…
I. Schutzgesetzverletzung, § 823 II BGB 1. Schutzgesetz Gesetz im Sinne eines Schutzgesetzes…
Was hat Kliemt Arbeitsrecht als Arbeitgeber zu bieten

Weitere Schemata

Das beschleunigte Verfahren hat den Vorteil, dass einfache Fälle viel schneller abgeschlossen werden…
I. Rechtsgrundlage §§ 812 ff. BGB analog (str.), eigenständiges Rechtsinstitut (h.M.), Gewohnhei…
Istkaufmann = Wer ein Handelsgewerbe betreibt, § 1 I HGB I. Vorliegen eines Gewerbes, § 1 II HGB…
I. Vindikationslage im Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses Hier Prüfung eines EBVs iSd § 985 B…
Miete Kommentare für Dein Examen oder Deine Hausarbeiten