Geschütztes Rechtsgut: Ehre
I. Tatbestandsmäßigkeit
1. Objektiver Tatbestand
a) Unwahre…
Schema zum Verwaltungszwang im Sofortvollzug
I. Rechtsgrundlage
§ 55 II VwVG oder § 50 II PolG
II. Formelle Rechtmäßigkeit
1. Zuständigkeit
2. Verfahren/Form:keins/keine
III. Materielle Rechtmäßigkeit
1. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen
a.Vorliegen von Zwang(Abgrenzung zur unmittelbaren Ausführung)
b.Rechtmäßigkeit einer hypothetischen Primärmaßnahme(inzidente Prüfung)
2. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
a. Notwendigkeit des Sofortzwangs zur Abwehr einer Gefahr
b. Androhung des konkreten Zwangsmittels
c. besondere Voraussetzungen des angedrohten Zwangsmittels
d. Verhältnismäßigkeit und ordnungsgemäße Ermessensausübung bzgl. Auswahl und Anwendung des konkreten Zwangsmittels
Alle Schemata aus dem Öff-Recht im schönen PDF-Format zum Download!
Für unsere Nutzer haben wir in dem Link zum Download einen Rabatt hinterlegt, der beim Checkout automatisch abgezogen wird.
Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online erklären!
Das könnte Dich auch interessieren
Geschütztes Rechtsgut: Persönliche Ehre, d.h. der Wert, der dem Menschen kraft seiner Personenwürde…
I. Notwehrlage eines Dritten
1. Angriff auf ein Rechtsgut eines Dritten
2. gegenwärtig
(…
Der Semesterplaner, den wir uns im Studium gewünscht hätten:
Mehr dazu
Unsere Inhalte als Downloads:
Mehr dazu3.000 Euro Stipendium
Zur AnmeldungEvent-Kalender
Aktuelle Events für Jurastudenten und Referendare in Deutschland!
Weitere Schemata
I. Wirksamer Kaufvertrag iSd. § 433 BGB
II. Sachmangel iSd. § 434 BGB
III. Bei Gefahrübergang, § 4…
I. Wirksamer, erfüllbarer Leistungsanspruch (§ 271 BGB)
II. Kein Leistungsunvermögen des Schuldne…
A. Zulässigkeit
I. Zuständigkeit des EuGH: Prinzip der Spezialzuständigkeit, Art. 267 AEUV
II.…
I. Tatbestand
1. § 242 I StGB (+)
2. § 244a StGB
a. als Mitglied einer Bande unter Mitwirkung ein…
