Schema zur Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO

I. Zulässigkeit

1. Statthaftigkeit

wenn Schuldner materielle Einwendungen geltend macht, die den titulierten Anspruch betreffen

2. Zuständigkeit

  • Urteile: Prozessgericht des ersten Rechtszugs, §§ 767 I, 802 ZPO
  • Vollstreckbare Urkunden: Gericht des Schuldnerwohnsitzes, § 797 V ZPO

3. Allgemeine Prozessvoraussetzungen

4. Rechtsschutzbedürfnis

schon (+), wenn eine konkrete Vollstreckungsmaßnahme bevor steht.

II. Begründetheit

Die Vollstreckungsabwehrklage ist begründet, wenn der titulierte Anspruch nicht besteht und die in Frage kommenden Einwendungen nicht präkludiert sind gem. § 767 II ZPO. 

P: Präklusion von Gestaltungsrechten 

Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online erklären!

Das könnte Dich auch interessieren

I. Erlass des Haftbefehls durch den Richter, § 114 I StPO II. Verhaftung , veranlasst durch StA…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Täter: Sachverständiger, Zeuge Täter können neben…
I. Anfechtungsgrund Übermittlungsirrtum bei Einsetzung eines Boten (§ 120 BGB) Von einem…
Was hat Lawentus als Arbeitgeber zu bieten

Weitere Schemata

Dabei handelt der Geschäftsführer ein fremdes Geschäft wissentlich als sein eigenes I. Geschäftsb…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Tatsituation (1) Unglücksfall Ein Unglücksfall…
A. Schutzbereich betroffen    I. Sachlicher Schutzbereich Menschenwürde ist der soz…
Vernehmung = Eine Vernehmung liegt vor, wenn der Vernehmende der Auskunftsperson in amtlicher Funkti…
Was hat Lawentus als Arbeitgeber zu bieten