I. Wirksamer Kaufvertrag iSd. § 433 BGB
II. Sachmangel iSd. § 434 BGB
III. Bei Gefahrübergang, §…
Schema zum Bauvorbescheid (Bebauungsgenehmigung ist Unterfall)
I. Rechtsgrundlage, § 77 BauO
II. Erläuterung
Verbindliche und vorgezogene Entscheidung über Teilfragen der späteren Baugenehmigung
II. Zweck eines Bauvorbescheids
Einfacheres und günstigeres Verfahren, damit bessere Planmöglichkeit für Bauherrn
III. Rechtsfolge
gebundene Entscheidung
aber: kein Recht zum Bauen ( siehe Teilbaugenehmigung)
Streitig ist die Bindung des Vorbescheids:
e.A.: Zusage iSd § 38 VwVfG
h.M.: feststellender VA, Arg. Sinn und Zweck des Bauvorbescheids
Alle Schemata aus dem Öff-Recht im schönen PDF-Format zum Download!
Für unsere Nutzer haben wir in dem Link zum Download einen Rabatt hinterlegt, der beim Checkout automatisch abgezogen wird.
Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online erklären!
Das könnte Dich auch interessieren
I. Tatbestand
1. Objektiver Tatbestand
a) Grundtatbestand des § 333 I StGB
b) Qualifikation des…
Geschütztes Rechtsgut: Staatliche Rechtspflege
Merke: Die Aussagedelikte sind abstrakte…
Der Semesterplaner, den wir uns im Studium gewünscht hätten:
Mehr dazu
Unsere Inhalte als Downloads:
Mehr dazu3.000 Euro Stipendium
Zur AnmeldungEvent-Kalender
Aktuelle Events für Jurastudenten und Referendare in Deutschland!
Weitere Schemata
I. Nichtigkeit nach § 118 BGB oder wirksame Anfechtung nach §§ 119, 120 BGB
II. Anspruchsberechtigu…
I. Negative Voraussetzungen
1. Keine zwingende Zuständigkeit des LG oder OLG, § 24 I Nr. 1 GVG…
I. Verbrauchervertrag über digitale Produkte, §§ 310 III, 327 I, II BGB (Anwendungsbereich)
1. Verk…
I. Realkonkurrenz (Tatmehrheit, § 53 StGB)
1. Mehrere Handlungen
2. Verletzung von Tatbestände…
