Grundfreiheit der Niederlassungsfreiheit, Art. 49 - 54 AEUV

I. Schutzbereich betroffen 

1. Sachlicher Anwendungsbereich

Niederlassung = Aufnahme und Ausübung selbständiger Erwerbstätigkeiten in anderen Mitgliedstaaten sowie die Gründung und Leitung von Unternehmen in anderen MS: dauerhafte wirtschaftliche Integration in einen anderen MS

2. Unionsrechtlicher Anwendungsbereich

Staatsangehörige der Mitgliedstaaten, Art. 45 AEUV

Ebenfalls nach Art. 54 I AEUV Gesellschaften

3. Verkehrspezifisches Merkmal

Grenzüberschreitender Sachverhalt

II. Eingriff

mitgliedstaatliche Maßnahme: Staatliche Maßnahme in Form einer Beschränkung der Niederlassungsfreiheit

1. Offene oder Versteckte Diskriminierung: Verstoß gegen die Inländergleichbehandlung

2. Diskriminierungsfreier Eingriff: Allgemeines Beschränkungsverbot, wenn es um Zuzug/Wegzug i.S.e. freien Standortwahl geht. 

Analoge Anwendung der Keck-Formel

III. Rechtfertigung

1. Geschriebene Rechtfertigungsgründe nach Art. 52 AEUV

2. Verfassungsimmanente Schranken ("Cassis-Formel")

a. unterschiedlos geltende Maßnahme

b. zwingende Gründe des Allgemeininteresses

c. Verhältnismäßigkeit 

Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online erklären!

Das könnte Dich auch interessieren

I. Idealkonkurrenz (Tateinheit, § 52 StGB) 1. Eine Tathandlung a) Handlung im natürlichen…
I. Zuständigkeit der Bundesverfassungsgerichts Nach Art. 93 I Nr. 4a GG, §§ 13 Nr. 8a, 90 ff.…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Falschaussage Eine Aussage ist falsch, wenn sie…
Was hat Bird & Bird als Arbeitgeber zu bieten

Weitere Schemata

Nur durch Dritte möglich. Erblasser selbst kann widerrufen. I. Anfechtungsgrund 1. § 2078 I BG…
I. Verwirklichung des Raubes, § 249 I StGB  II. § 250 StGB: 1. § 250 I StGB a) Ob…
I. Antrag eines Ehegatten, §§ 1564, 1565 I BGB II. Scheitern der Ehe Unwiderlegliche Vermutung…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Verkehrsfremder Eingriff = Eingriff von außen in…
Was hat die Bundeswehr als Arbeitgeber zu bieten