Das Grundrecht ist verletzt, wenn die hoheitliche Maßnahme in den Schutzbereich des Grundrechts…
Schema zur Schlüsselgewalt gem. § 1357 BGB
Voraussetzungen
I. Wirksame Ehe / kein Getrenntleben, §§ 1357 III, 1567 I BGB
Beachte: Getrenntleben ist auch innerhalb der ehelichen Wohnung möglich, wenn abgetrennte Bereiche
II. Geschäft zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs
Alle Geschäfte zur Führung des Haushalts sowie zur Befriedigung der familiären Bedürfnisse, soweit sie nach den typischen Lebensverhältnissen ein Ehegatte ohne vorherige Absprache zu erledigen pflegt, analog § 1360 ff. BGB (Einzelfallabhängig! Bsp: Stromlieferungsvertrag)
III. Keine anderen Umstände iSd § 1357 I 2, 2.HS BGB
IV. Kein Ausschluss/ keine Beschränkung, § 1357 II BGB
V. Rechtsfolge
Gesamtschuldnerische Mitverpflichtung nach §§ 421 ff BGB
Aber: keine dingliche Wirkung (Wortlaut: „berechtigt und verpflichtet“)
Alle Schemata aus dem Zivilrecht im schönen PDF-Format zum Download!
Für unsere Nutzer haben wir in dem Link zum Download einen Rabatt hinterlegt, der beim Checkout automatisch abgezogen wird.
Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online erklären!
Das könnte Dich auch interessieren
1. Arten der Beschwerde
a) einfache Beschwerde
§ 304 StPO keine Frist
b) sofortige…
I. Tatbestand
1. Objektiver Tatbestand
a) Rausch / nicht ausschließbarer Rausch
Ein…
Der Semesterplaner, den wir uns im Studium gewünscht hätten:
Mehr dazu
Unsere Inhalte als Downloads:
Mehr dazu3.000 Euro Stipendium
Zur AnmeldungEvent-Kalender
Aktuelle Events für Jurastudenten und Referendare in Deutschland!
Weitere Schemata
Das beschleunigte Verfahren hat den Vorteil, dass einfache Fälle viel schneller abgeschlossen werden…
I. Forderung des Werkunternehmers aus dem Werkvertrag
II. Werkunternehmer hat Besitz an einer bew…
I. Tatbestand
1. Objektiver Tatbestand
a) Objekt
(1) Kraftfahrzeug
(Kraft-)Fahrzeug ist…
1. Arten der Beschwerde
a) einfache Beschwerde
§ 304 StPO keine Frist
b) sofortige Beschwer…
