Schema zur Publizität des Handelsregisters, § 15 HGB

I. Negative Publizität, § 15 I HGB

Schutz des abstrakten guten Glaubens an das Fortbestehen bestimmter Tatsachen

1. Voraussetzungen

a) Einzutragende (eintragungspflichtige) Tatsache

b) Nichtbekanntmachung oder Nichteintragung

c) Abstrakter guter Glaube

fehlt bei positiver Kenntnis

d) Handeln im geschäftlichen Verkehr

(-) bei §§ 823 ff. BGB

2. Rechtsfolge

Dritte kann sich auf § 15 I HGB berufen und hat dabei ein Wahlrecht („Rosinentheorie“), ob er sich auf die wahre oder auf die scheinbare Tatsache beruft.

Problematisch ist der Fall, ob das Wahlrecht auch innerhalb desselben Anspruchs besteht. Der BGH lässt dies zu, die h.L. verneint dies, Arg. rechtsmissbräuchlich.

II. Positive Publizität, §§ 15 II, III HGB

1. Einzutragende Tatsache

2. Unrichtige Bekanntmachung

P: Analogie auch für unrichtige Eintragung 

3. Kein abstrakter guter Glaube bei positiver Kenntnis

4. Veranlasserprinzip

Inanspruchgenommener muss Eintragungsantrag selbst gestellt und zurechenbar veranlasst haben.

 

Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online> erklären!

Das könnte Dich auch interessieren

I. Fälliger, durchsetzbarer Anspruch II. Mahnung (§ 286 I BGB) Empfangsbedürftige…
Nur durch Dritte möglich. Erblasser selbst kann widerrufen. I. Anfechtungsgrund 1. § 2078 I…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Verdächtigen Ist das Hervorrufen, Verstärken…
Was hat Allen & Overy als Arbeitgeber zu bieten

Weitere Schemata

[Definition Willenserklärung: Eine vom Handlungswillen und vom Erklärungsbewusstsein getragene,…
I. Schutzgesetzverletzung, § 823 II BGB 1. Schutzgesetz Gesetz im Sinne eines Schutzgesetzes i…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Zur Vollstreckung berufener Amtsträger § 11 StGB…
Die zivilrechtliche Stellvertretung ermöglicht es, durch andere wirksam rechtsgeschäftlich zu handel…
Was hat Norton Rose Fulbright als Arbeitgeber zu bieten