Schema zur Publizität des Handelsregisters, § 15 HGB

I. Negative Publizität

Schutz des abstrakten guten Glaubens an das Fortbestehen bestimmter Tatsachen

1. Voraussetzungen

a) Einzutragende (eintragungspflichtige) Tatsache

b) Nichtbekanntmachung oder Nichteintragung

c) Abstrakter guter Glaube

fehlt bei positiver Kenntnis

d) Handeln im geschäftlichen Verkehr

(-) bei §§ 823 ff. BGB

2. Rechtsfolge

Dritte kann sich auf § 15 I HGB berufen und hat dabei ein Wahlrecht („Rosinentheorie“), ob er sich auf die wahre oder auf die scheinbare Tatsache beruft.

Problematisch ist der Fall, ob das Wahlrecht auch innerhalb desselben Anspruchs besteht. Der BGH lässt dies zu, die h.L. verneint dies, Arg. rechtsmissbräuchlich.

II. Positive Publizität

1. Einzutragende Tatsache

2. Unrichtige Bekanntmachung

erst- Recht Schluss, wenn unrichtige Eintragung und unrichtige Bekanntmachung

3. Kein abstrakter guter Glaube bei positiver Kenntnis

4. Veranlasserprinzip

Inanspruchgenommener muss Eintragungsantrag selbst gestellt und zurechenbar veranlasst haben.

 

Wir haben uns für Dich umgesehen, wo ein Praktikum im Studium oder die Anwalts- und Wahlstation im Referendariat einen super Mehrwert bieten. Verschaff Dir diesen Überblick bei uns:Karriere Bereich

Das könnte Dich auch interessieren

Das Grundrecht ist verletzt, wenn die hoheitliche Maßnahme in den Schutzbereich des Grundrechts…
I: Tatbestandsmäßigkeit II. Rechtswidrigkeit (immer an die in Betracht kommenden…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Fremde bewegliche Sache (1) Sache Jeder…

Save the Date!

Am 08.05.2018 ist es wieder soweit: Die JURAcon öffnet ihre Tore! Dich erwarten wie immer zahlreiche tolle Kanzleien und Unternehmen, mit denen Du an diesem Tag ins Gespräch kommen kannst.

Alle weiteren Informationen findest Du hier:

Zur JURAcon

Weitere Schemata

Istkaufmann = Wer ein Handelsgewerbe betreibt, § 1 I HGB I. Vorliegen eines Gewerbes, § 1 II HGB…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Objekt: Ein anderer Mensch b) Handlung: Eingriff…
I. Zulässigkeit 1. Statthaftigkeit 2. Antrag 3. Antragsberechtigung 4. keine Vorwegnah…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Objekt Person unter 18 Jahren oder wegen Krankhei…

GEHEIMTIPP

Wusstest Du, dass die Prüfungsämter untereinander die Examensklausuren austauschen?

Nutze diese Information für Deine Examensvorbereitung mit der Bearbeitung von brandaktuellen Examensfällen...

Mehr erfahren!

Anzeige