Schema zur Gefahrenabwehrverfügung (NI)

I. Ermächtigungsgrundlage

1. Spezialgesetz

2. Standardmaßnahmen, §§ 12 ff. NPOG

3. Generalklausel, § 11 NPOG

II. Formelle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen

1. Zuständige Behörde

a) Sachlich

Grundsatz: §§ 1 I, 97 NPOG

Ausnahme: Eilzuständigkeit der Polizei, § 1 II NPOG

b) Örtlich: Bezirk der Gefahr (§100 I NPOG)

c) Instanziell: Gemeinde § 7 I NPOG

2. Verfahren

Insb. Anhörung, § 28 I VwVfG iVm. § 1 I VwVfG Nds

Ausnahme: § 28 II o. III VwVfG

3. Form

III. Materielle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen

1. Tatbestandsvoraussetzungen der EGL

2. Störereigenschaft des von der Behörde ausgewählten Adressaten

a) Verhaltensstörer, § 6 NPOG

b) Zustandsstörer, § 7 NPOG

c) Nichtverantwortlicher, § 8 NPOG

3. Rechtsfolge: Ermessen, § 5 NPOG

- Prüfungsmaßstab: Ermessensfehler (insb. Verhältnismäßigkeit der ausgewählten Maßnahme, § 4 NPOG)

- Prüfungsebenen: Entschließungsermessen „ob“ u. Auswahlermessen „wie“

Zum Download der Schemata

Alle Schemata aus dem Öff-Recht im schönen PDF-Format zum Download!

Für unsere Nutzer haben wir in dem Link zum Download einen Rabatt hinterlegt, der beim Checkout automatisch abgezogen wird.

Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online erklären!

Das könnte Dich auch interessieren

Geschütztes Rechtsgut: Staatliche Rechtspflege Merke: Die Aussagedelikte sind abstrakte…
I. Unrichtigkeit des Grundbuchs Eine Grundbuchunrichtigkeit liegt immer dann vor, wenn eine…
I. Vertragsschluss durch Vertreter ohne Vertretungsmacht II. Verweigerung der Genehmigung durch…

Der Semesterplaner, den wir uns im Studium gewünscht hätten:

Der perfekte Semesterplaner Mehr dazu

Unsere Inhalte als Downloads:

Mehr dazu

3.000 Euro Stipendium

Zur Anmeldung

Event-Kalender

Aktuelle Events für Jurastudenten und Referendare in Deutschland!
Finde heraus, was ADVANT Beiten Dir als Arbeitgeber zu bieten hat

Weitere Schemata

I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Grundtatbestand des § 333 I StGB b) Qualifikation des §…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Tathandlung (P) Erschleichen BGH.: Erschleiche…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Objekt: Ein anderer Mensch b) Der Tötung ausdrückli…
Das Strafbefehlsverfahren ist ein summarisches Verfahren für einfache Fälle. So wird dem Angeklagten…
Was hat Möhrle Happ Luther als Arbeitgeber zu bieten