Schema zum Folgenbeseitigungsanspruch (FBA)

I. Rechtsgrundlage

Str.: aus Grundrechten, Gesetzmäßigkeitsprinzip, §§ 12, 862, 1004 BGB analog, jedoch zumindest allgemein anerkannt.

II. Hoheitlicher Eingriff in eine subjektive Rechtsposition

Bestimmung nach Rechtsnatur der behördlichen Maßnahme

III. Fortdauernde rechtswidrige Folge des Eingriffs

Keine Duldungspflicht, keine nachträgliche Legalisierung durch VA

IV. Unmittelbarkeit der Folgen

Rechtswidrige Folgen müssen dem handelnden Hoheitsträgerzurechenbar sein

V. Anspruchsgrenzen

Wiederherstellung muss tatsächlich möglich, rechtlich zulässig und zumutbar sein.

Ggf. Mitverschulden nach § 254 BGB analog

Wie finde ich das passende Praktikum, die passende Anwaltsstation oder den passenden Nebenjob im Referendariat? Ausgeschrieben Jobs & Karriere Events & Arbeitgeber

Das könnte Dich auch interessieren

I. § 812 I S. 2, 1. Alt BGB 1. Etwas erlangt Unter "etwas" ist jeder vermögenswerte Vorteil…
I. Sinn und Zweck Bestandsschutz von Arbeitsplätzen II. Voraussetzungen 1.…
A. Zulässigkeit I. Zuständigkeit des BVerfG Art. 93 I Nr. 1 GG, § 13 Nr. 5 BVerfGG II.…

GEHEIMTIPP

Wusstest Du, dass die Prüfungsämter untereinander die Examensklausuren austauschen?

Nutze diese Information für Deine Examensvorbereitung mit der Bearbeitung von brandaktuellen Examensfällen...

Mehr erfahren!

Anzeige

Weitere Schemata

Nach der condictio ob rem kann eine Leistung zurückgefordert worden, wenn ein bezweckter - aber nich…
Die rechtfertigende Pflichtenkollision ist gesetzlich nicht geregelt, doch besteht Einigkeit über ih…
1. Anspruchsgrundlage § 74 I  BauO NRW 2. Genehmigungsbedürftigkeit , §§ 61 ff.…
I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Täterfremdes Tatobjekt (1) § 306 I Nr. 1: Gebäude…

GEHEIMTIPP

Wusstest Du, dass die Prüfungsämter untereinander die Examensklausuren austauschen?

Nutze diese Information für Deine Examensvorbereitung mit der Bearbeitung von brandaktuellen Examensfällen...

Mehr erfahren!

Anzeige