I. Gründung
1. Satzung
2. Mindestens 7 Personen, § 56 BGB (für Gründungsakt reichen aber 2…
Schema zum Anspruch aus öffentlich-rechtlichem Vertrag, §§ 54 ff. VwVfG
I. Anspruch entstanden
1. Bestehen eines öffentl.-rechtl. Vertrages §§ 54 ff. VwVfG
Als öffentlichen Vertrag bezeichnet man ein Rechtsverhältnis auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts, welches durch Vertrag begründet, geändert oder aufgehoben werden kann.
Abzustellen auf Vertragsgegenstand.
2. Rechtsfolge:
Hauptleistungs-, Nebenleistungs- und Sorgfaltspflichten.
II. Anspruch inhaltlich verändert
III. Anspruch untergegangen
1. Erfüllung
2. Leistungsstörung
3. Kündigung
IV. Durchsetzbarkeit
1. Kein Entgegenstehen von Treu und Glauben
2. Keine sonstigen Einreden
Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online erklären!
Das könnte Dich auch interessieren
1. Ordnung
Abkömmlinge
Es gilt Repräsentationsprinzip (Vater verdrängt Kinder von der…
Berufung §§ 312 ff StPO
Berufung ist zweite Tatsacheninstanz im Gegensatz zur Revision, diese…
Hausarbeiten erfolgreich schreiben:
Zum eBook Download
Klausuren erfolgreich schreiben:
Zum eBook Download
3.000 Euro Stipendium
Zur AnmeldungEvent-Kalender
Aktuelle Events für Jurastudenten und Referendare in Deutschland!
Weitere Schemata
A. Zulässigkeit
I. Zuständigkeit
Art. 100 I GG, § 13 Nr. 11 BVerfGG
II. Vorlageberechtigung…
I. Bestehen eines Schadensersatzanspruches statt der Leistung
Ein Schadensersatz statt der Leistung…
I. Wirksamer Kaufvertrag
Der Kaufvertrag ist ein synallagmatischer Vertrag, also ein Vertrag gege…
I. Rechtsgrundlage, § 77 BauO
II. Erläuterung
Verbindliche und vorgezogene Entscheidung…
