Schema zur Zulässigkeit einer Klage

Es werden nur die Punkte geprüft, die problematisch sind.

I. Statthafte Klageart

1. Leistungsklage

nicht gesondert in der ZPO geregelt, weil sie selbstverständlich ist

2. Gestaltungsklagen

Insbesondere Vollstreckungsgegenklage (§ 767 ZPO) und Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO)

3. Feststellungsklage, § 256 I ZPO

II. Zuständigkeit

1. Sachliche Zuständigkeit

richtet sich gem. § 1 ZPO nach der GVG

2.Örtliche Zuständigkeit

a) Ausschließlicher Gerichtsstand

z.B. § 802 ZPO

b) Besonderer Gerichtsstand

Kläger hat Wahlrecht, z.B. § 32 ZPO „doppelt relevante Tatsache“

c) Gerichtsstandvereinbarungen

d) Rügeloses Einlassen, § 39 S. 1 ZPO

III. Parteifähigkeit

Gem. § 50 I ZPO, wer rechtsfähig ist

IV. Prozessfähigkeit

V. Prozessführungsbefugnis

a) Gesetzliche Prozessstandschaft

b) Gewillkürte Prozessstandschaft

aa) Übertragung des Rechts und Ermächtigung analog § 185 I BGB

bb) Schutzwürdiges (wirtschaftliches) Eigeninteresse

cc) Sicherung der Kostentragung

VI. Rechtsschutzbedürfnis 

Wir haben uns für Dich umgesehen, wo ein Praktikum im Studium oder die Anwalts- und Wahlstation im Referendariat einen super Mehrwert bieten. Verschaff Dir diesen Überblick bei uns:Karriere Bereich

Das könnte Dich auch interessieren

I. Rücktritt, §§ 2293 ff. BGB 1. Rücktrittsgrund nach §§ 2293 ff. BGB 2. Rücktrittserklärung…
I. Werkvertrag Unter einem Werkvertrag versteht man einen Vertrag, durch den der Unternehmer zur…
[Definition Willenserklärung: Eine vom Handlungswillen und vom Erklärungsbewusstsein getragene…

Save the Date!

Am 08.05.2018 ist es wieder soweit: Die JURAcon öffnet ihre Tore! Dich erwarten wie immer zahlreiche tolle Kanzleien und Unternehmen, mit denen Du an diesem Tag ins Gespräch kommen kannst.

Alle weiteren Informationen findest Du hier:

Zur JURAcon

Weitere Schemata

I. Rechtsgrundlage §§ 812 ff. BGB analog (str.), eigenständiges Rechtsinstitut (h.M.), Gewohnhei…
(zu prüfen in der Schuld) I. Bestehen einer Notwehrlage 1. Angriff auf Rechtsgut Ein Angrif…
I. Vorliegen eines Werkvertrags Unter einem Werkvertrag versteht man einen Vertrag, durch den der…
A. Zulässigkeit I. Verwaltungsrechtsweg 1. Spezialzuweisung zum VerwG 2. Generalklausel, §…