Sachenrecht

Hallo zusammen,

vielleicht könnte mir ja der ein oder andere im Sachenrecht helfen?

Zwischen E (ursprünglicher Eigentümer) und A kommt eine Verwahrung (§ 688 BGB) auf unbestimmte Zeit über eine Katze zustande.

Zwischen A und B kommt eine Leihe (§ 598) der Katze zustande, so lange, bis E seine Katze wieder abholt.

7 Monate später möchte A an B die Katze veräußern, da sich E bis dahin immer noch nicht bei A bezüglich der Abholung der Katze gemeldet hat.
B schickt den Kaufpreis per Post, A antwortet, dass B sich mit E bezüglich des Kaufs auseinandersetzen soll.

4 Jahre später erfährt E von der Sachlage und möchte die Herausgabe der Katze von B nach § 985 BGB.
B möchte von E die entstandenen Fütterungskosten i.H.v. 1.500 € und die übrigen Haltungskosten i.H.v. 2.500 € ersetzt verlangen. Allerdings meint E, nichts ersetzen zu müssen.

1. Wie würde man hier jeweils § 693 BGB (Ersatz von Aufwendungen bei Verwahrung) und § 601 I BGB (Verwendungsersatz bei Leihe) prüfen?

2. Kann E noch die Herausgabe seiner Katze von B gem. § 985 BGB verlangen, wenn ja, wie prüft man diese lange Paragraphen-Kette?

3. Muss E für B die entstandenen Fütterungskosten und die übrigen Haltungskosten ersetzen, auch wenn er sich weigert?

Über Hinweise und Tipps wäre ich sehr dankbar, da ich nicht mehr weiter weiß ...



1. Vertragliche Ansprüche zwischen dem Eigentümer und dem Entleiher bestehen nicht. Daher ist die Frage nach Aufwendungsersatz im Leih- oder Verwahrungsverhältnis unerheblich.

2. § 985 BGB ist einfach zu prüfen. Der Anspruchsteller muss Eigentümer sein. Passivlegitimiert ist der Besitzer, der kein Besitzrecht hat.

Zu prüfen ist, ob E sein Eigentum verloren hat. Dies dürfte zu verneinen sein. B konnte von A nicht vom Berechtigten erwerben. Ein redlicher Erwerb dürfte mangels Gutgläubigkeit ausscheiden. Ein abgeleitetes Besitzrecht von B gegenüber E erlischt, wenn die Verwahrung zwischen E und A gekündigt oder anderes beendet wird.

3. Die Kosten dürften einen klassischen Fall von notwendigen / nützlichen Verwendungen darstellen. Hier bist du im EBV. Verwendungsersatzansprüche können gegenüber dem Herausgabeanspruch als Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht werden. Daneben kommen auch Ansprüche aus GoA und Bereicherungsrecht infrage.