Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet

EuGH, Urteil vom 25.10.2011- Rs. C-509/09 und C-161/10

Persönlichkeitsrechtsverletzungen kollidierten schon immer mit Medieninhalten. Im heutigen Zeitalter des Internets sind Verletzungen der Persönlichkeit stärker denn je gegeben. Soziale Netzwerke wie z.B. Facebook oder Online-Archive sowie Blogs bergen eine Gefahr für das Persönlichkeitsrecht. Aufgrund der Anonymität des World Wide Webs und der Tatsache, dass das Internet nichts vergisst, können schwere Schäden für das Persönlichkeitsrecht des Einzelen auftreten. Hinzu tritt das Problem der Gerichtszuständigkeit, da das Internet keine tatsächlichen oder geografischen Grenzen kennt. Der EuGH hat sich mit der Zuständigkeitsfrage in einem Vorlageverfahren beschäftigt. Die Entscheidung des EuGH in der Sachfrage wirft aber einige Probleme auf und ist umstritten. Dies soll im Rahmen einer kritschen Würdigung der Entscheidung des EuGH erörtert werden.