Schema zur rechtfertigenden Pflichtenkollision

Die rechtfertigende Pflichtenkollision ist gesetzlich nicht geregelt, doch besteht Einigkeit über ihre Existenz.
Umstritten ist jedoch deren dogmatische Einordnung. Vertreten wird sowohl, dass die Pflichtenkollision als Rechtfertigungsgrund (h.M.) einzuordnen ist als auch, dass die sie als eine Art übergesetzlicher entschuldigender Notstand anzusehen ist, § 35 StGB analog. 

I. Objektive Voraussetzungen der rechtfertigenden Pflichtenkollision
1. Notlage
a) Kollision wenigsten zweier Handlungspflichten
b) Gleichrangigkeit der Handlungspflichten
[Beachte: Wenn im Sachverhalt Anhaltspunkte für eine fehlerhafte Tatsacheneinschätzung des Täters gegeben ist, immer auch an einen Erlaubnistatbestandsirrtum denken.]
2. Erfüllung einer Handlungspflicht auf Kosten der anderen Handlungspflicht(en)
II. Subjektive Voraussetzungen
Kenntnis der rechtfertigenden Pflichtenkollision

Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online erklären!

Das könnte Dich auch interessieren

I. Schutzbereich betroffen  1. Sachlicher Anwendungsbereich Niederlassung = Aufnahme und…
A. Zulässigkeit I. Verwaltungsrechtsweg 1. Spezialzuweisung zum VerwG 2. Generalklausel…
I. Einsetzung in jedem Fall durch Beschluss des Bundestages 1. Einsetzungsantrag ( Mehrheits-/…

Weitere Schemata

Gleiches darf nicht wesentlich ungleich, Ungleiches darf nicht wesentlich gleich behandelt werd…
I. Wirksamkeit 1. lediglich rechtlicher Vorteil (§ 107 BGB) 2. Einwilligung  (ausdrücklic…
I. Notstandslage  1. Lebensgefahr Gefahr für Leben des Täters oder ihm nahestehenden…
I. Zulässigkeit 1. Statthaftigkeit wenn Schuldner materielle Einwendungen geltend macht, die d…
Was hat Kliemt Arbeitsrecht als Arbeitgeber zu bieten