Schema zum Meineid, § 154 StGB

I. Tatbestand

1. Objektiver Tatbestand

a) Täter: Sachverständiger, Zeuge
Täter können neben Sachverständigen und Zeugen im Zivilprozess auch die Partei selbst (§ 452 ZPO) und Dolmetscher (§ 189 GVG) sein.

b) vor Gericht oder einer anderen zuständigen Stelle

c) Tathandlung - falsche eidliche Aussage

Eine Aussage ist falsch, wenn sie inhaltlich mit dem tatsächlichen Sachverhalt nicht übereinstimmt. Dabei können Gegenstand dieser Aussage nicht nur äußere, sondern auch innere Tatsachen sein.

Vollendung: Beim Nacheid sobald Eid geleistet, bei Voreid mit Abschluss der Aussage
Versuch: Beim Nacheid mit Beginn der Eidesformel, bei Voreid: Sobald zur Aussage selbst ansetzt

2. Subjektiver Tatbestand

Vorsatz
Vorsatz ist der Wille zur Verwirklichung eines Straftatbestandes in Kenntnis aller seiner objektiven Tatumstände.

II. Rechtswidrigkeit
III. Schuld
IV. Strafzumessung

Zudem wäre nach der Prüfung der Schuld ggf. noch auf einen minder schweren Fall (§ 154 II StGB) und evtl. Strafmilderung (§§ 157, 158 StGB) einzugehen.

V. Ergebnis

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