Hey alle zusammen, folgender Sachverhalt, der mir Schwierigkeiten bereitet:
K ist Inhaber einer Werkstatt und besitzt einen Wagenheber, der in regelmäßigen Abständen gewartet werden und ggf. repariert werden muss. Bei der letzten Wartung wurde ihm mitgeteilt, dass bestimmte Teile der Mechanik des Wagenhebers nicht mehr auf dem neuesten Stand seien und er beschließt deshalb diese bei der nächsten anstehenden Wartung austauschen zu lassen.
Dazu beauftragt er seinen Angestellten A am 14.2.2020, die Firma des O zu kontaktieren. Am Telefon erreicht er den Lehrling L, der dem A mitteilt, dass er aufgrund seiner Unerfahrenheit nur Angebotsentwürfe erstellen darf, die von O überprüft und dann versandt werden. A teilt dem L mit, welche Dienste er in Anspruch nehmen will und O kalkuliert einen Preis von 400€. Dabei hat er sich allerdings verrechnet, der eigentliche Preis beträgt 600€.
Als der Entwurf auf dem Tisch des O liegt, bemerkt er den Fehler und korrigiert den Preis auf 600€. Weil er sich aufgrund des seines Erachtens fairen Angebots sicher ist, dass A annehmen wird, vermerkt er zugleich dass er seinen Mitarbeiter M zur Reparatur zeitnah vorbeischicken wird.
Als A das Schreiben des O am 15.2.2020 liest, ist er empört, weil L ihm am Telefon mitteilte, dass die Höhe der Vergütung lediglich 400€ beträgt, was er dem O in einem Antwortschreiben mitteilt. Dieses Schreiben geht dem O am 16.2.2020 zu, allerdings ist er auf Geschäftsreise bis zum 31.2.2020, sodass er es noch nicht zur Kenntnis genommen hat.
Am 17.2.2020 erscheint M, der von den Uneinigkeiten hinsichtlich des Preises nichts weiß, auf dem Gelände des K. K führt den M zum Wagenhaber und sagt: „Dann ist mir dein Chef doch entgegenkommen mit dem Preis“, wobei M nicht antwortet und mit der Arbeit beginnt. Diese nimmt eine Woche in Anspruch, wobei ihm einige Fehler unterlaufen, sodass die Arbeit einen objektiven Wert von 500€ hat. Diese versteckten Mängel fallen dem K bei der Abnahme am 24.2.2020 nicht auf.
Als O von der Geschäftsreise am 31.2.2020 zurückkehrt und das Schreiben des A liest, ruft er K an und teilt ihm mit, dass er eine Zahlung von 600€ erwartet und er von diesem Preis nicht abweichen kann, da die Arbeiten bereits durchgeführt wurden. K ist außer sich und will am liebsten gar nichts zahlen, jedenfalls aber keine 600€.
Die Fallfrage lautet, ob O einen Anspruch auf Zahlung von 600€ hat, aber ich habe mich gefragt, ob überhaupt ein wirksamer Werkvertrag geschlossen wurde.
Was lässt dich denn genau an dem Vertragsschluss hier zweifeln?
Auf beiden Seiten wurden ggf. Vertreter eingesetzt und über die Höhe (also ein Bestandteil der essentialia negotii) wird gestritten. Was ergibt deine Prüfung zu diesen Punkten?
Danke für die Antwort.
Die Frage war nicht präzise genug. Dass ein versteckter Dissens vorliegt ist klar, habe mich nur gefragt, ob §§ 632 I, II BGB nicht vielleicht greift.
Ich persönliche glaube eher nicht, dass § 632 Abs. 2 BGB hier einschlägig ist. Über eine Vergütung wurde ja durchaus gesprochen, nur kam auf Umwegen keine wirkliche Einigung zustande. Schau aber am Besten mal in die Kommentierung, wie die Anforderungen hier sind.
Vielen Dank!