Hallo beisammen,
kann mir jemand sagen wie die Fußnoten in einem Gesetz zu lesen sind?
z.B. im EEG 2017 § 13 Schadensersatz, hier heißt es unter dem Gesetzestext wie folgt:
Fußnote
(+++ § 13: Zur Anwendung vgl. § 38 Abs. 2 GEEV 2017 +++)
(+++ § 13: Zur Anwendung vgl. § 2 Abs. 3 GEEV 2017 +++)
(+++ § 6 bis 18: Zur Nichtanwendung vgl. § 32 Abs. 1 GEEV +++)
Hier wird geschrieben, dass andere Gesetze, wie das GEEV angewendet werden müssen "Zur Anwendung". In der letzten Zeile heißt es "Zur Nichtanwendung". Warum stehen hier nicht alle Gesetze die nicht angewendet dürfen z.B. § 433 BGB oder §3 StGB, ??. Diese werden ja im Zusammenhang mit EEG 2017 § 13 auch nicht angewendet.
Ich bin kein Jurist sollte die Gesetze aber lesen können. Um einen Hinweis wäre ich dankbar.
Viele Grüße
thomas kirschner
Erstellt am
06.07.2020 um 16.07 Uhr
KirschnerTom 