Empfangsvertreter: Möglichkeit der Zurückweisung von Willenserklärungen

AutorIn: Markus Georges · Universität: HU Berlin · Note. 9 Punkte

Empfangsvertreter und Willenserklärungen

A. Einführung

Die Organisation des Rechtsverkehrs und die Stellung des Empfangsvertreters im Systems der Stellvertretung, §§ 164 ff.1, verlangen eine eindeutige Antwort auf die Frage ob ein Empfangsvertreter die Möglichkeit hat, den Empfang einer Willenserklärung zurückzuweisen oder präszieser, ob dieser verpflichtet ist, eine Willenserklärung auch gegen seinen Willen annehmen zu müssen. Hierfür muss nicht nur das Problem erörtert werden, wie die Rechtsfigur des Empfangsvertreters im System der Stellvertretung einzuordnen ist, sondern auch welche rechtlichen Handlungsmöglichkeiten dieser besitzt. Muss der Empangsvertreter eine von A an B gerichtete Willenserklärung, zum Beispiel ein Kaufangebot, als Empfangsvertreter i.S.v. § 164 III entgegennehmen, oder kann dieser die Entgegennahme dadurch verhindern, dass dieser die Willenserklärung wirksam zurückweist? Das Ziel dieser Arbeit ist es herauszufinden, ob eine solche Möglichkeit rechtlich vorhanden oder zu begründen ist, und welche Auswirkungen dieses Recht für den Rechtverkehrs hätte. Zuerst wird im Folgenden auf die Grundlagen der passiven Stellvertretung eingegangen um darzustellen, wie sich dieser vom aktiven Stellvertreter und vom Empfangsboten unterscheidet. In einem weiteren Schritt wird auf die Stellung des Empfangsvertreters im BGB eingegangen, mit Blick darauf, wie die Rechtsprechung und die Literatur dieses Frage beantworten. Anschließend folgt die rechtliche Analyse, ob ein solches Recht des Empfangsvertreters zu begründen ist oder nicht. Am Ende wird eine abschließende Stellungnahme zur Fragestellung erfolgen.

  • 1. Alle §§ ohne Gesetzeskennzeichung sind solche des BGB.

Du willst weiterlesen?

... Das freut uns - und natürlich auch den Autor bzw. die Autorin dieser Arbeit! Du kannst Dir die Arbeit als PDF herunterladen oder online lesen. Die Verwendung ist aber nur für Deinen privaten Gebrauch gestattet. Alle Rechte an dieser Arbeit verbleiben beim Autor bzw. bei der Autorin. Willst Du Kontakt mit der Autorin bzw. mit dem Autor aufnehmen: info@iurastudent.de

Seminararbeit herunterladen

Weiter lernen? Na klar::

Seminararbeiten Lerninhalte

Noch mehr Hilfe für Dich:

Forum Nachhilfe
Miete Kommentare und Gesetzestexte für Dein Examen und Deine Hausarbeiten

Weitere Seminararbeiten

Strafrechtliche Relevanz ritueller Beschneidung von Jungen
Nur wenige Diskussionen wurden in letzter Zeit so intensiv und über so viele Fachgebiete hinweg so…
Die Darstellung der einzelnen Klauseln zeigt, dass nicht eine bestimmte Regelung per se unzulässig…
Persönlichkeitsrechtsverletzungen in sozialen Netzwerken und Online Archiven sowie Blogs
EuGH, Urteil vom 25.10.2011- Rs. C-509/09 und C-161/10Persönlichkeitsrechtsverletzungen…

Save the Date!

Am 08.05.2018 ist es wieder soweit: Die JURAcon öffnet ihre Tore! Dich erwarten wie immer zahlreiche tolle Kanzleien und Unternehmen, mit denen Du an diesem Tag ins Gespräch kommen kannst.

Alle weiteren Informationen findest Du hier:

Zur JURAcon

Die Darstellung der einzelnen Klauseln zeigt, dass nicht eine bestimmte Regelung per se unzulässig s…
Schwarzarbeit und Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung
Wer eine Arbeit verrichtet, ohne bei dem Sozialversicherungsträger und dem Finanzamt entsprechend er…
Sacheinlage und Cashpool - Unternehmensfinanzierung nach MoMiG
A. EinführungDas GmbH-Recht wurde in der jüngsten Vergangenheit in wichtigen Punk-ten grundlegend er…
Las Vegas - Glücksspiel wird hier großgeschrieben! Über die neuen Entwicklungen im europäischen Glücksspielrecht informiert dieser Beitrag
„EU-Gericht beanstandet staatliches Glücksspielmonopol“[fn]ZEIT ONLINE v.8.9.2010.[/fn], „Glücksspie…