Stichwort Geeignetheit | iurastudent.de

Geeignetheit

Gespeichert von alex am/um Mi, 21/03/2012 - 15:25

Definition:

Geeignet ist die Verteidigungshandlung, wenn sie nach den konkreten Umständen des Einzelfalls geeignet ist, den Angriff sofort zu beenden oder zumindest abzuschwächen und die Gefahr endgütlig abzuw

Art. 93 I Nr. 4a GG - Verfassungsbeschwerde

Gespeichert von alex am/um Di, 20/03/2012 - 12:56

Prüfungsschema

Obersatz

In Betracht kommt eine Verletzung aus Art. ... GG. Das Grundrecht ist verletzt, wenn die hoheitliche Maßnahme in den Schutzbereich des Grundrechts eingreift und dieser Eingriff verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist.

I. Schutzbereich
II. Eingriff
III. Rechtfertigung
- 1. Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage
- 2. Verfassungsmäßigkeit der Verordnung
  - a) Formelle Voraussetzungen
  - b) Materielle Voraussetzungen
    - aa) Verordnung inhaltlich von der Ermächtigung gedeckt
    - bb) Übermaßverbot (Grundrechtliche Anforderungen)
      - (1) Legitimer Zweck
      - (2) Geeignetheit
      - (3) Erforderlichkeit
      - (4) Angemessenheit
IV. Ergebnis

Geeignetheit

Geeignetheit

Art. 93 I Nr. 4a GG - Verfassungsbeschwerde

Über iurastudent.de

Für Unternehmen

Folge uns auf...