Würtenberger/Heckmann: Verwaltungsprozessrecht

Das Verwaltungsprozessrecht spielt in der Ausbildung, Prüfung und Praxis eine wichtige Rolle. Was ist der Ausbildung zu lernen, später in der Prüfung zu wissen sowie im Referendariat und der Praxis an verwaltungsprozessualen Grundlagen gegenwärtig sein sollte, wird in diesem Lehrbuch zusammengefasst, das entgegen dem Titel der Reihe mit 362 Seiten allerdings nicht wirklich "kurz" ausfällt. Vielmehr werden die Grundlinien des Verwaltungsprozessrechts systematisch und in einer Ausführlichkeit dargestellt, wie diese in der Prüfung und anschließend im Referendariat erforderlich sind; zusätzlich werden Einzelfragen zudem noch problemorientiert vertieft. Das didaktische Konzept zielt nicht auf die wenig sinnvolle Vermittlung einer Unmenge von Einzelfragen und Einzelproblemen.

Zunächst werden verwaltungsprozessuale Regelungen und deren Funktionen, danach ihre Auslegung durch Rechtsprechung und Dogmatik sowie schließlich die konkrete Entfaltung anhand von Beispielen in examens- und praxisrelevanten Bereichen entwickelt. Dieser Dreierschritt soll sicherstellen, dass auch bei nicht vertrauten Fallkonstellation mit den jeweils relevanten Entscheidungskriterien in einer gut vertretbaren, und damit erfolgreichen Weise argumentiert werden kann.

Besonderen Wert legt der Autor auf die Verbindungslinien des Verwaltungsprozessrechts zum Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrecht sowie zum Recht der Europäischen Union. Demgemäß orientieren sich die Beispiele und die Entwicklung der Einzelprobleme vorrangig an den examensrelevanten Bereichen des Polizei-, Bau- und Kommunalrechts. Einen besonderen Schwerpunkt in diesem Buch bilden auch die verwaltungsprozessualen Probleme des Vollstreckungsrechts, die in anderen Werken trotz ihrer Examensrelevanz allenfalls nur gestreift werden.

Das Lehrbuch beginnt nach einer Einführung zu Zielen und Aufgaben sowie der historischen Entwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit und Gerichtsverfassung mit den gemeinsamen Sachurteilsvoraussetzungen der Klagearten, im Wesentlichen folglich mit der Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs, örtlicher und sachlicher Zuständigkeit, den Verfahrensbeteiligten und dem allgemeinen Rechtsschutzbedürfnis. Im 4. Teil werden anschließend die einzelnen Klagearten mit ihren besonderen Sachurteilsvoraussetzungen vorgestellt (Anfechtungs- und Verpflichtungsklage mit Exkurs zum Widerspruchsverfahren, die allgemeine Leistungsklage, die Feststellungsklage und das Normenkontrollverfahren).

Erfreulich ausführlich wird im 5. Teil der vorbeugende und vorläufige Rechtsschutz erläutert, während der 6. Teil kurz die Verfahrens- und Beweisgrundsätze darstellt. Die Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung durch Urteil oder ohne Sachentscheidung werden dann im 7. Teil beleuchtet. Danach widmet sich der Autor spezifischen Sonderproblemen, insbesondere der Erledigung der Hauptsache, organschaftlichen Streitverfahren und der Normenerlass- und Normenergänzungsklage. Der 9. Teil erörtert die möglichen Rechtsmittel, Rechtsbehelfe und die Wiederaufnahme des Verfahrens. Zum Abschluss und Abrundung der Darstellung wird wie bereits angesprochen die Verwaltungsvollstreckung thematisiert.

Ein besonderes Augenmerk wird auf ausbildungs- und examensrelevante Fragestellungen gelegt, so dass sich das Lehrbuch sowohl als vorlesungsbegleitende Lektüre, als auch zur intensiven Vorbereitung auf die Staatsexamina eignet. Hervorhebenswert sind die hilfreichen Aufbauhinweise zu jeder Klageart, die als Schemata die korrekte Prüfungsfolge darstellen.

Die gründlich überarbeitete 3. Auflage berücksichtigt zahlreiche Gesetzesnovellen, so aus jüngster Zeit das Gesetz zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts sowie das Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlichen und notariellen Berufsrecht und zudem das Beamtenstatusgesetz.

Fazit: Würtenberger ist es mit seinem Buch gelungen, das Rechtsgebiet übersichtlich und gut strukturiert darzustellen. Die Unterschiede der einzelnen Klagearten werden prägnant, verständlich und fallorientiert herausgearbeitet, wozu auch die Aufbauhinweise einen guten Beitrag leisten. Damit kann sich das Werk erfolgreich gegen den etablierten Konkurrenten Schenke behaupten, der bereits in 12. Auflage vorliegt, aber im direkten Vergleich weniger übersichtlich und in seiner Darstellung oftmals allzu ausführlich ist. Ergänzend ist zu dem Lehrbuch auch der Band "Prüfe dein Wissen" von Thomas Würtenberger erhältlich.