Kugelmann - Polizei- und Ordnungsrecht

Noch relativ neu im Bereich der Lehrbücher zum POR ist dieses von Dieter Kugelmann. Fünf Jahre sind seit der Erstauflage vergangen, was dem Wechsel des Verfassers an die Deutsche Hochschule der Polizei in Münster geschuldet ist. Dieses Buch versteht sich als eine Einführung in das Polizei- und Ordnungsrecht des Bundes sowie der Länder und ist vor allem für Studierende gedacht, die einen Einstieg in die Materie suchen. Gleichermaßen ist es aber auch zur schnellen Wiederholung der Grundzüge des Rechtsgebiets geeignet. Beispiele im Text und Kontrollfragen am Ende jeden Kapitels sollen die Arbeit mit dem Buch erleichtern. Im Vergleich zu seinen gestandenen Mitbewerbern Pieroth/Schlink/Kniesel und Schenke, will das Lehrbuch insbesondere zwei Akzente setzen:

Ein Schwerpunkt der Darstellung liegt auf dem Informationsrecht. Das Polizei- und Ordnungsrecht steht im engen Zusammenhang mit der Erhebung und Verarbeitung von Informationen und sensiblen personenbezogenen Daten. Die praxis- und klausurrelevanten Probleme der Online-Durchsuchung ("Staatstrojaner") und der Vorratsdatenspeicherung sind dafür Beispiele, die im Text besonders erörtert werden, um den Zusammenhang mit der Problematik zu eröffnen.

Einen zweiten Schwerpunkt bildet die "Europäisierung des Rechts" zur Gewährleistung von Sicherheit. Hierbei werden die Zusammenhänge des Polizei- und Ordnungsrechts mit dem Europarecht und dem Völkerrecht eingehender als in anderen Darstellungen behandelt. Dies gehört zwar nicht zum Pflichtfachstoff - trotzdem ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dieser Thematik keineswegs überflüssig. Nicht nur unter dem Oberbegriff des Europäischen Strafrechts, sondern generell im Rahmen einer Gewährleistung von Sicherheit erlangt das Recht der Europäischen Union und die Bezüge zum internationalen Recht eine zunehmende Bedeutung in Wissenschaft, Praxis und Ausbildung.

Ganz überwiegend widmet sich das Werk jedoch den gängigen Strukturen und Befugnissen des Polizei- und Ordnungsrechts der Bundesländer. Die Darstellung konzentriert sich jeweils auf die wesentlichen Probleme, ohne sich in Kleinigkeiten zu verlieren. Die landesrechtlichen Vorschriften werden in den Fußnoten aufgeführt; diese auch tatsächlich nachzuschlagen ist für einen dauerhaften Lernerfolg unerlässlich. Der Veranschaulichung dienen die zahlreichen Fallbeispiele; viele davon werden gutachterlich gelöst, manche auch nur grob umrissen. Für die Klausurbearbeitung sehr hilfreich sind zudem die in den Text eingeschobenen Tipps zur Falllösung, zum Aufbau und wann was unbedingt angesprochen werden sollte.

Fazit: Eine solide Einführung, die sich durchaus auch mit den bereits etablierten Werken messen kann. Folglich sollte man den Kugelmann bei seiner Buchauswahl berücksichtigen und einmal genauer anschauen.

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