Einführung in das spanische Recht

Das Verständnis nicht nur des nationalen, sondern auch des europäischen Rechts wird in Studium und Praxis zunehmend bedeutungsvoller. An zahlreichen Universitäten gibt es in den Wahlschwerpunkten oder Soft-Skills bereits Vorlesungen zum spanischen Recht. Dies zeigt, dass die Rechtskenntnis dieses Gebietes auch in der Praxis wichtiger wird. Die Problemstellungen sind dabei unterschiedlich: So kann es um die Zwangsvollstreckung in Spanien gehen oder die Gründung einer Gesellschaft, Erbfragen oder den Kauf einer Ferienwohnung. In der Planung eines Auslandssemesters sollte das Buch zur Pflichtlektüre gehören.

Die kurze, aber sehr prägnante Einleitung bringt, zum besseren Verständnis der rechtlichen Regeln, einige allgemein-politische Informationen über das heutige Spanien. Die Rechtsordnung folgt den liberalen und sozialen Tendenzen der Moderne und lässt eigentlich die spanische Tradition mehr und mehr als Vergangenheit zurück. Es erfolgt eine Einordnung der Demokratie im Verhältnis zur Monarchie, die Spannung zwischen Sozialismus und Wirtschaftspolitik und der Stellung von Spanien innerhalb der Europäischen Gemeinschaften.

Der erste Teil behandelt die noch junge spanische Verfassung von 1978. Die Darstellung orientiert sich dabei eng an dem Text der Verfassung (abgedruckt im Auszug im Anhang) und dessen wichtigster Titel I über Grundrechte und -pflichten. Diese werden im Einzelnen jeweils in wenigen Sätzen beschrieben und dem Leser dadurch ein ausgezeichneter Überblick geboten. Dort wo es sinnvoll erscheint, werden Parallelen zum deutschen Grundgesetz gezogen. Zudem gibt es eine Einführung in das Staatsorganisationsrecht.

Der zweite Teil des Buches widmet sich dem "Código Civil", dem Zivilgesetzbuch sowie dem Zivilprozessrecht. Besondere Aufmerksamkeit gilt dort der andersartigen Systematik von Schuld- und Sachenrecht. Auch hier sind die wichtigsten Artikel in den Text aufgenommen, sowohl als Originaltext und als Übersetzung, damit sich der Leser gut in Stil und Terminologie hineinfindet. Die größere Zurückhaltung des spanischen Gesetzgebers bei der Umsetzung europäischen Rechts (Verbraucherschutz, AGB-Kontrolle, Anti-Diskriminierungsrecht) legt kritische Vergleiche mit unserer Schuldrechtsreform und mit dem AGG nahe. Der Teil über das Zivilprozessrecht erläutert unter anderem die Grundzüge des Mahnverfahrens und der Zwangsvollstreckung. Leider ist die Darstellung des Verfahrensrechts mit nur 5 Seiten überaus kurz geraten, es werden jedoch jeweils Hinweise zu weiterführender (teils spanischsprachiger) Literatur gegeben. Hier hätte sich der Praktiker sicherlich mehr Ausführungen, insbesondere zum Verfahrensgang gewünscht.

Den Schwerpunkt des Buches bildet wohl der dritte Teil mit der Darstellung des Handels-, Wirtschafts-, Steuer- und Arbeitsrechts. Diese sehr solide Zusammenfassung stellt die vielen Parallelen zum deutschen Recht heraus, geht jedoch der Zwecksetzung des Buchs entsprechend nicht in die Tiefe. Wer eine nähere Auseinandersetzung mit dem Europäischen Gesellschaftsrecht sucht, dem sei zur Vertiefung das Buch von Mathias Habersack empfohlen.

Ein deutsch-spanisches Sachregister rundet das Buch ab und erleichtert das Nachschlagen.

Insgesamt eine sehr empfehlenswerte Darstellung, die sich auf das Wesentliche konzentriert. Dank des leichten Schreibstils und den gelegentlichen Querschüssen auf die deutsche Gesetzgebung gerät das Lesen nicht zur Qual.