Stichwort Angemessenheit | iurastudent.de

Angemessenheit eines Eingriffs

Gespeichert von Dominik am/um Mo, 18/03/2013 - 13:28

Definition:

Das Handeln ist angemessen, wenn bei einer Gesamtabwägung zwischen der Schwere des Eingriffs und dem Gewicht und der Dringlichkeit der ihn rechtfertigenden Gründe die Grenze der Zumutbarkeit gewahr

Angemessenheit i.S.d. § 34 StGB

Gespeichert von Dominik am/um Mo, 11/06/2012 - 16:50

Definition:

Eine Notstandshandlung ist angemessen, wenn die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden (Angemessenheitsklausel)

Art. 93 I Nr. 4a GG - Verfassungsbeschwerde

Gespeichert von alex am/um Di, 20/03/2012 - 12:56

Prüfungsschema

Obersatz

In Betracht kommt eine Verletzung aus Art. ... GG. Das Grundrecht ist verletzt, wenn die hoheitliche Maßnahme in den Schutzbereich des Grundrechts eingreift und dieser Eingriff verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist.

I. Schutzbereich
II. Eingriff
III. Rechtfertigung
- 1. Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage
- 2. Verfassungsmäßigkeit der Verordnung
  - a) Formelle Voraussetzungen
  - b) Materielle Voraussetzungen
    - aa) Verordnung inhaltlich von der Ermächtigung gedeckt
    - bb) Übermaßverbot (Grundrechtliche Anforderungen)
      - (1) Legitimer Zweck
      - (2) Geeignetheit
      - (3) Erforderlichkeit
      - (4) Angemessenheit
IV. Ergebnis

Angemessenheit

Angemessenheit eines Eingriffs

Angemessenheit i.S.d. § 34 StGB

Art. 93 I Nr. 4a GG - Verfassungsbeschwerde

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