Abstraktionsprinzip
Gespeichert von KatharinaB am/um Fr, 22/03/2024 - 19:35Definition:
Nach dem Abstraktionsprinzip wird das Verfügungsgeschäft von einer etwaigen Unwirksamkeit des Kausalgeschäfts grds. nicht erfasst.
Abstraktionsprinzip
Abstraktionsprinzip
Gespeichert von KatharinaB am/um Fr, 22/03/2024 - 19:35Definition:
Nach dem Abstraktionsprinzip wird das Verfügungsgeschäft von einer etwaigen Unwirksamkeit des Kausalgeschäfts grds. nicht erfasst.
§ 433 - Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag
Gespeichert von admin am/um Di, 24/04/2012 - 16:02A. Vorbemerkung
Nach §433 I BGB wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache frei von Rechts- oder Sachmängeln zu übergeben und Eigentum an der Sache zu verschaffen. Nach Abs. 2 wird wiederum der Verkäufer dazu verpflichtet, dem Käufer den vereinbarten Kaufpreis zu bezahlen.
B. Prüfungsaufbau
- I. Anspruch entstanden
- 1. Abgabe eines Angebots und diesbezüglicher Zugang beim Empfänger
- 2. Annahmeerklärung und Zugang beim Empfänger
- 3. Ergebnis
- II. Anspruch wieder untergegangen
- III. Anspruch durchsetzbar
§§812 - 822 Ungerechtfertigte Bereicherung
Gespeichert von admin am/um So, 18/03/2012 - 21:36Die Ungerechtfertigte Bereicherung nach §§812ff. BGB
I. Einführung
Der Sinn und Zweck der §§812ff. BGB besteht darin, einen nicht gerechtfertigten Zuwachs an Vermögenswerten rückgängig zu machen. Es geht also um eine gerechte Verteilung von Vermögenswerten. Während es im Schadensersatzrecht darum geht, eine einen Vermögensverlust auszugleichen, geht es im Bereicherungsrecht darum, eine ungerechtfertigte Vermehrung des Vermögens des Schuldners rückgängig zu machen1.
Das Bereicherungsrecht geht auf die römische Klageart der "condictio" zurück, mit der der römische Bürger von einem anderen Bürger eine Bereicherung zurückfordern konnte, die dieser ungerechtfertigt erlangt hatte. Die Formulierung "condictio" findet sich noch im heutigen Bereicherungsrecht, wenn von der "Leistungskondiktion" oder der "Nichtleistungskondiktion" die Rede ist2.