Stellvertretung

B. Voraussetzungen der Stellvertretung

Für die wirksame Annahme einer Stellvertretung müssen zunächst verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein.

  • (1) Zulässigkeit: Die Stellvertretung könnte durch speziellere gesetzliche Regelungen unzulässig sein (Bsp.: Eheschließung § 1311 S.1 BGB)
  • (2) Eigene Willenserklärung: Der Vertreter muss eine eigene Willenserklärung abgeben oder empfangen.
  • (3) Offenkundigkeitsprinzip: Der Verteter muss iS des Offenkundigkeitsprinzips seinem gegenüber zu verstehen geben, dass er für den Vertretenen handelt.
  • (4) Vertretungsmacht: Der Vertreter muss vom Vertretenen die nötige Berechtigung erhalten haben, um Rechtsgeschäfte für ihn abschließen zu können.

§§ 164 ff. BGB - Vertretung und Vollmacht

Der vorliegende Abschnitt wurde bearbeitet von Martin Erhardt, stud.iur. in Leipzig
Verträge entstehen zwischen mindestens zwei Personen, deren Willenserklärungen inhaltlich gleichgerichtet sind und Bezug aufeinander nehmen.1 Es können aber auch weitere Personen daran beteiligt sein. Diese agieren oft als Stellvertreter. Sie sind weder Gläubiger, noch Schuldner, sondern geben im Namen einer Partei eine eigene Willenserklärung ab, die im vollen Umfang für und gegen den Vertretenen wirkt. Die Stellvertretung nimmt dabei eine wichtige Rolle im zivilrechtlichen Bereich ein.
  • 1. BROX/WALKER, BGB AT, 36. Aufl., Rn. 77.