A. Einführung - Was ist eine Willenserklärung
Gespeichert von admin am/um So, 20/01/2013 - 12:151. Die rechtliche Wirksamkeit von privaten Willensäußerungen als Grundlage des Rechtverkehrs
Die erste Frage, die wir uns stellen wollen, ist die nach dem rechtlichen Gehalt von privaten Aussagen. Nicht jede Äußerung von Privatpersonen untereinander ist auf die Herbeiführung einer rechtlichen Folge für den Einzelnen gerichtet, es können auch lediglich gesellschaftliche oder soziale Folgen beabsichtigt werden, die keinerlei rechtliche Bedeutung haben.1
Beispielfall A: Helga (H) fragt ihre Freundin Emma (E), ob sie mit ihr heute Abend zusammen ins Kino gehen will. E erklärt daraufhin am Telefon H, dass sie „auf Jeden Fall mit ihr zusammen ins Kino geht!“. Kurz vor dem vereinbarten Termin fällt E ein, dass sie sich heute Abend um den kranken Hund der Nachbarin kümmern sollte. Daraufhin sagt sie die Verabredung mit H ab.