Schema zur Vollstreckungsgegenklage, § 767 ZPO

I. Zulässigkeit

1. Statthaftigkeit

wenn Schuldner Einwendungen geltend macht, die den materiell titulierten Anspruch betreffen

2. Zuständigkeit

ausschließlicher Gerichtsstand nach § 802 ZPO des Prozessgericht aus erster Instanz

3. Allgemeine Prozessvoraussetzungen

4. Rechtsschutzbedürfnis

schon (+), wenn eine konkrete Vollstreckungsmaßnahme bevor steht.

II. Begründetheit

Wenn der Kläger eine Einwendung geltend macht, die den titulierten Anspruch materiell zu Fall bringt.

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