X. Patentrecherche

Vor der Ausarbeitung einer Patentanmeldung sollte in jedem Fall eine professionelle Patentrecherche erfolgen. Typischerweise wird eine derartige Recherche von einem Patentanwalt durchgeführt. Große Unternehmen leisten sich jedoch auch eine eigene Rechercheabteilung und können dies so eigenständig durchführen.

Wichtige Rechercheformen, zwischen denen unterschieden werden kann, sind:

• Neuheits- und Stand der Technik-Recherche,
• Technische Informationsrecherche,
• Einspruchsrecherche,
• Validitätsrecherche,
• Freedom-to-Operate Analyse,
• Patentanalysen und Patent Intelligence Report.

Eine Neuheits- oder Stand der Technik-Recherche steht typischerweise zu Beginn einer Patentan-meldung. Dabei muss überprüft werden, wie der Stand der Technik auf einem bestimmten technischen Gebiet aussieht und ob es Literatur gibt, die neuheitsschädlich ist oder einer erfinderischen Tätigkeit widerspricht. Diese Recherchen sind insbesondere nicht auf Patentliteratur beschränkt. Eine professionelle Neuheits- und Stand der Technik-Recherche wird nach jeder Patentanmeldung vom zugehörigen Patentamt durchgeführt.

Eine technische Informationsrecherche hilft Unternehmen bei der gezielten Problemlösung von Problemstellungen auf bestimmten technischen Gebieten. Da Patente den technischen Fortschritt fördern sollen, bietet die Patentliteratur eine Vielzahl an Informationen, die von Erfindern oder von Unternehmen für die Lösung von technischen Problemen genutzt werden kann. Sie dient also insbesondere der Ideenfindung.

Eine Einspruchsrecherche ist eine Stand der Technik-Recherche, die auf ein bestimmtes Ziel-Patent ausgerichtet ist und für die Vorbereitung einer Einspruchs- oder Nichtigkeitsklage gegen das Ziel-Patent benötigt wird. Für diese Art der Recherche ist nur Literatur relevant, die vor dem Prioritätsdatum des Ziel-Patents datiert ist.

Eine Validitätsrecherche dient dazu, ein eigenes Patent auf Rechtsbeständigkeit zu überprüfen. Typischerweise erfolgt eine solche Recherche, wenn ein eigenes Patent genutzt werden soll, um das Verbietungsrecht gegenüber anderen durchzusetzen.

Die Freedom-to-Operate-Analyse dient dazu, die gewerbliche Tätigkeit auf einem Gebiet abzusi-chern, indem ermittelt wird, ob die gewerbliche Tätigkeit in Schutzrechte Dritter eingreift. Für diese Form der Recherche sind nur bestehende Schutzrechte mit Gültigkeit in den Ländern der geplanten gewerblichen Anwendung interessant.

Die Patentanalyse ist eine etwas andere Form der Recherche. Diese Recherche nutzt statistische Methoden und kommt im Allgemeinen nicht ohne professionelle und in der Regel entgeltpflichtige Patentdatenbanken aus. Sie dient zur Analyse der Marktsituation bestimmter Gebiete oder Wettbewerber und kann dabei einen Grundstein für die zukünftige Ausrichtung der Unternehmensstrategie bilden.

Typische frei verfügbare Datenbanken für die Patentrecherche findet man bei den entsprechenden Patentämtern oder Patentorganisationen, beispielsweise:

• Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA):
  http://www.dpma.de/
  DEPATISnet: https://depatisnet.dpma.de/
  DPMAregister: https://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht
• Europäisches Patentamt (EPA, EPO (European Patent Office)):
  http://www.epo.org/
  Espacenet: http://www.epo.org/searching/free/espacenet.html
• World Intellectual Property Organization (WIPO):
  http://www.wipo.int/portal/index.html.en
  Patenscope: http://patentscope.wipo.int/search/en/search.jsf
• United States Patent and Trademark Office (USPTO):
  http://www.uspto.gov/
  Patent Full-Text Databases: http://patft.uspto.gov/
• Japan Patent Office (JPO):
  http://www.jpo.go.jp/
  Industrial Property Digital Library: http://www.ipdl.inpit.go.jp/homepg_e.ipdl
• State Intellectual Property Office of the P.R.C (SIPO; Chinese Patent Office):
  http://english.sipo.gov.cn/